AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Produkte und den Online-Shop "hochblau-shop.de", für E-Mail- und Telefonbestellungen sowie für das hochblau Magazin;
Erweiterte AGB für die Nutzung und den Kauf von Gutscheinen externer Anbieter (sogenannter Drittanbieter) sowie für alle Dienstleistungen und speziellen Services der hochblau Verlag GmbH & Co. KG

Bestandteile dieser AGB sind die Datenschutzerklärung der hochblau Verlag GmbH & Co. KG, in ihrer jeweils aktuellsten Ausführung, sowie die rechtlichen Hinweise auf den jeweiligen Internetseiten und im Speziellen hier Punkt (2) in Bezug auf alle Inhalte digital zur Verfügung gestellter Medien.
Link zur Datenschutzerklärung: https://www.hochblau-shop.de/datenschutz/
Link zu den rechtlichen Hinweisen: https://www.hochblau-verlag.de/rechtliche-hinweise/

Bestandteil dieser AGB sind ebenfalls die
- erweiterten AGB für die Nutzung und den Kauf von Gutscheinen externer Anbieter (sogenannter Drittanbieter)
- sowie die erweiterten AGB für alle Dienstleistungen und speziellen Services der hochblau Verlags GmbH & Co. KG
im Anschluss an diese allgemeinen AGB.

1. Geltungsbereich
1.1. Diese Vertragsbedingungen gelten für Verträge zwischen der hochblau Verlag GmbH & Co. KG, D-71263 Weil der Stadt nachstehend als "wir", "hochblau Verlag" oder "Verlag" bezeichnet und Ihnen als Kunden über die Lieferung und/oder zur Verfügungstellung von Waren, die über den Onlineshop auf www.hochblau-shop.de, über E-Mail und Telefon geschlossen wurden. Beinhaltet sind neben physischen Waren, wie Zeitschriften, Büchern, Kunst und Kleinartikeln, alle elektronisch zur Verfügung gestellten Produkte des Verlags.
1.2. Abweichend von Punkt 1.1. gelten für die Nutzung und den Kauf von Gutscheinen externer Anbieter (sogenannter Drittanbieter) sowie für alle Dienstleistungen und speziellen Services der hochblau Verlag GmbH & Co. KG erweiterte AGB, die im Anschluss an diese AGB zu finden sind.
1.3. Detaillierte Regelungen zu den Angeboten rund um das hochblau Magazin sowie das kostenpflichtige Angebot hochblau PREMIUM sind unter den Nummern 6.1. bis 6.8. zu finden und sind Vertragsbestandteil.
1.4. Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen von Ihnen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
1.5. Diese Vertragsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
1.6. Sie sind als Kunde Verbraucher, wenn der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragspartner
2.1. Der Vertrag kommt zustande mit der hochblau Verlg GmbH & Co. KG, Postfach 1107, D-71255 Weil der Stadt. 

3. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.

4. Angebot, Vertragsschluss
4.1. Sie können aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Durch die Buttons „Zum Warenkorb“ oder „Zur Kasse“ und „Weiter“ erhalten Sie die Möglichkeit, Ihre Adressdaten, Lieferadresse und Zahlungsart auszuwählen. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren. Vor Absenden der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn Sie bestätigen, dass Sie diese AGB gelesen und akzeptiert sowie in die automatische Verarbeitung Ihrer Daten durch uns eingewilligt haben und diese hierdurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
4.2. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

5. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein gesetzlich geregeltes zweiwöchiges Widerrufsrecht, wenn sie unsere Produkte über unseren Online-Shop bestellt haben. Demgegenüber gewähren wir Kunden ein freiwilliges erweitertes 30-tägiges Rückgaberecht. Für welche Produkte unser "30 Tage Rückgaberecht" gilt und welche Produkte ausgenommen sind, beschreiben wir im Anschluss an die nun folgende Widerrufsbelehrung, zu der wir gesetzlich verpflichtet sind. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt von der unsererseits freiwillig angebotenen Erweiterung "30 Tage Rückgaberecht" unberührt.

- Widerrufsbelehrung -

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (hochblau Verlag GmbH & Co. KG, Postfach 1107, D-71255 Weil der Stadt, Telefon +49 (0)7033 52 39 189, Fax +49 (0)7033 52 39 190, mail@hochblau-shop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierzu stellen wir Ihnen ein entsprechendes Muster-Widerrufsformular zur Verfügung, das Sie verwenden können, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Link zum Muster-Widerrufsformular. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Ein Muster-Widerrufsformular finden Sie unter diesem Link: Muster-Widerrufsformular

30 Tage Rückgaberecht
Das gesetzliche Rückgaberecht erweitern wir auf 30 Tage. Sie können Artikel innerhalb von 30 Tagen an uns zurücksenden. Es gelten dieselben Regelungen, wie für das gesetzliche Rückgaberecht, über das wir Sie weiter oben unterrichtet haben. Wichtig ist, dass die rückgesendeten Artikel unbenutzt, also nicht in Gebrauch genommen worden sind.
Unser "30 Tage Rückgaberecht" gilt auch für Zeitschriftenabos. Sollte Ihnen die Zeitschrift, die Sie bei uns im Abonnement bestellt haben doch nicht gefallen, können Sie das Abo innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der ersten Ausgabe ohne Angabe von Gründen kündigen. Die bereits erhaltene Ausgabe der Zeitschrift dürfen Sie selbstverständlich behalten. Senden Sie diese bitte nicht an uns zurück.
Dieses erweiterte Rückgaberecht besteht nicht bei Zeitschriften im Einzelbezug, bei signierten und/oder mit einer persönlichen Widmung versehenen Büchern sowie allen anderen personalisierten Produkten, bei Gutscheinen, Eintrittskarten und bei allen digitalen Download-Produkten, wie zum Beispiel E-Books (EPUBs).

Hinweise zu Widerruf und Rückgabe
(1) Sofern Sie ein Zeitschriften-Abonnement (Print-Ausgabe) bestellt haben, verzichten wir auf die Rücksendung der von Ihnen bereits erhaltenen Hefte. Zwingend ist die Rücksendung bereits erhaltener Prämien. Die Rechte aus der vorstehenden gesetzlichen Widerrufsbelehrung bleiben hiervon unberührt.
(2) Bei der Bestellung von digitalen Inhalten (wie z.B. E-Journal, PDF-Dokumente, Apps, E-Books) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, sofern Sie bei der Bestellung ausdrücklich zustimmen, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird und dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
(3) Im Falle von Abonnements für Zeitschriften, wie dem hochblau Magazin, sowie auch hochblau PREMIUM, werden wir die zum Angebot gehörenden Login-Accounts nach erfolgtem Widerruf unverzüglich sperren.

Besondere Hinweise für die Ausübung des Widerrufsrechts bei gemeinsamer Bestellung von Print- und Digital-Abonnement:
Wenn Sie in Verbindung mit einem Zeitschriften-Print-Abonnementvertrag ein entgeltliches digitales Abonnement (E-Journal, PREMIUM oder App) bestellt haben, ist nur der gleichzeitige Widerruf des gesamten Angebots (Print und E-Journal/PREMIUM/App) möglich. Das heißt: Widerrufen Sie den Vertrag über den Zeitschriften-Abonnementvertrag, so erklären Sie gleichzeitig auch den Widerruf des digitalen Abonnements.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Einzelausgaben oder Einzelseiten/Artikel von und aus Zeitschruften, wie dem hochblau Magazin oder einzelner Sonderausgaben von Zeitschriften, wie dem hochblau Magazin, mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn diese bereits vollständig erbracht sind und auch dann, wenn der Verlag mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Verlag verlieren.

6. Detaillierte Regelungen zu unseren Abonnement-Angeboten
Hinweise zum Datenschutz in Bezug auf die Bereitstellung des Online-Services "hochblau Magazin digital als E-Journal" mit der Möglichkeit des Downloads als PDF (E-Paper) direkt aus der Anwendung, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter www.hochblau-shop.de/datenschutzerklaerung
Die Datenschutzerklärung des hochblau Verlags in ihrer jeweils aktuellsten Ausführung ist Bestandteil dieser AGB.

6.1. hochblau PREMIUM Abo inkl. hochblau Magazin
Das Abonnement "hochblau PREMIUM" wird unbefristet geschlossen, kann aber jederzeit in schriftlicher Form zum Ende eines bezahlten Dreimonats-Zeitraums gekündigt werden.

Das Abonnement "hochblau PREMIUM" bietet alle digitalen Inhalte, die digitale Ausgabe des hochblau Magazins als E-Paper (PDF), das heruntergeladen und archiviert werden kann, die hochblau App (nach Verfügbarkeit; verfügbar ab Sommer 2020 geplant) sowie das werbefreie Online-Newsportal hochblau PREMIUM. Zudem enthalten sind alle gedruckten Zeitschriften des hochblau Magazins, die im Abonnementzeitraum erscheinen (geplant vier Ausgaben pro Jahr, davon zwei gedruckte Ausgaben pro Jahr). Die Zusendung des gedruckten Hefts innerhalb Deutschlands erfolgt, solange das Abonnement besteht, versandkostenfrei.

Das Abo "hochblau PREMIUM" kostet 2,20 € pro Monat. Die Abonnementgebühr ist für drei Monate im Voraus zu entrichten (= 6,60 €). Das Abonnement "hochblau PREMIUM" beginnt ab dem Tag der Freischaltung des Abo-Accounts (Versand der Zugangsdaten an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse). Der "hochblau PREMIUM-Account" wird wenige Tage nach Abschluss des Abos freigeschaltet. Im PREMIUM-Bereich sind die digitalen Ausgaben des hochblau Magazins verfügbar. Wenn das Abonnement gekündigt wird, wir der "hochblau PREMIUM-Account" nach Ablauf des bezahlten Zeitraums gesperrt, so dass ein Login nicht mehr möglich ist. Die während des Bezugszeitraums herausgegebenen Magazin-Ausgaben bleiben erhalten. Erforderlich ist hierzu das herunterladen und installieren der hochblau App (verfügbar ab etwa Mitte 2020). Ab Verfügbarkeit der hochblau App werden alle im Abonnementzeitraum bezogenen Ausgaben in der App bereitgestellt. Das enthaltene E-Paper (PDF) ermöglicht ein Herunterladen und Archivieren.

Zur Nutzung der digitalen Angebote E-Paper (PDF) und hochblau PREMIUM, ist ein Internetzugang erforderlich, der nicht Bestandteil des Angebotes ist. Wird die hochblau App mobil genutzt, ist ein Mobilfunkvertrag erforderlich, der ebenfalls nicht Bestandteil dieses Angebotes ist. Auch die zur Anzeige benötigte Hardware ist nicht im Angebot enthalten.

Die digitale Ausgabe des hochblau Magazins als E-Paper (PDF) kann am Smartphone gelesen werden. Die Anzeige ist allerdings nicht optimal. Die hochblau App (verfügbar ab etwa Mitte 2020), wird zur Anzeige der Inhalte auf Smartphones optimiert sein. Die Artikel auf der Online-Newsplattform hochblau PREMIUM sind bereits für Smartphones optimiert.

6.2. Angebot "hochblau PREMIUM gratis testen"
Mit diesem Angebot testet der Käufer/Kunde/Probeabonnent das Abonnement "hochblau PREMIUM" einen Monat kostenfrei. Nach Ablauf des kostenfreien Probenmonats geht das Abonnement automatisch in ein reguläres Abonnement "hochblau PREMIUM Abo inkl. hochblau Magazin" über, wenn das Abonnement nicht innerhalb des kostenfreien Probemonats in Schriftform gekündigt wurde. Nach Übergang in das reguläre Abonnement "hochblau PREMIUM" gelten die Bedingungen unter Punkt 6.1. "hochblau PREMIUM Abo inkl. hochblau Magazin".

Wird das Abonnement innerhalb des kostenfreien Probemonats gekündigt, werden nach Ablauf des kostenfreien Probemonats alle zum Abonnement gehörenden Login-Accounts gesperrt, so dass kein Zugriff auf die digitalen Inhalte des Angebots mehr erfolgen kann. Die digitalen Ausgaben des hochblau Magazins als E-Paper (PDF) sind dann nicht mehr verfügbar. Das enthaltene E-Paper (PDF) ermöglicht aber ein Herunterladen und Archivieren.

Im Angebot "hochblau PREMIUM gratis testen" ist das gedruckte hochblau Magazin nicht enthalten. Eine Zusendung der aktuellen Ausgabe erfolgt erst nach Ablauf des Probemonats und nur dann, wenn das Probeabonnement innerhalb des Probezeitraums nicht gekündigt wurde.

Zur Nutzung der digitalen Angebote E-Paper (PDF) und hochblau PREMIUM, ist ein Internetzugang erforderlich, der nicht Bestandteil des Angebotes ist. Wird die hochblau App mobil genutzt, ist ein Mobilfunkvertrag erforderlich, der ebenfalls nicht Bestandteil dieses Angebotes ist. Auch die zur Anzeige benötigte Hardware ist nicht im Angebot enthalten.

Die digitale Ausgabe des hochblau Magazins als E-Paper (PDF) kann am Smartphone gelesen werden. Die Anzeige ist allerdings nicht optimal. Die hochblau App (verfügbar ab etwa Mitte 2020), wird zur Anzeige der Inhalte auf Smartphones optimiert sein. Die Artikel auf der Online-Newsplattform hochblau PREMIUM sind bereits für Smartphones optimiert.

6.3. Angebot "hochblau PREMIUM Schnupper-Abo"
Das "
hochblau PREMIUM Schnupper-Abonnement" bietet alle digitalen Inhalte, die digitale Ausgabe des hochblau Magazins als E-Paper (PDF), das heruntergeladen und archiviert werden kann, die hochblau App (nach Verfügbarkeit; verfügbar ab Sommer 2020 geplant) sowie das werbefreie Online-Newsportal hochblau PREMIUM. Die Zusendung einer zweiten gedruckten Ausgabe des hochblau Magazins ist im "hochblau PREMIUM Schnupper-Abo" nicht enthalten.

Das "hochblau PREMIUM Schnupper-Abo" endet automatisch drei Monate nach Bereitstellung. Eine Kündigung ist nicht erforderlich. Das "hochblau PREMIUM Schnupper-Abo" ist eine befristete Aktion, die ursprünglich für die Leipziger Buchmesse geplant war. Da die Leipziger Buchmesse 2020 ausgefallen ist, läuft die Aktion solange, wie der Vorrat an gedruckten Zeitschriften des hochblau Magazins Ausgabe 1/2020 (Messeausgabe) zum „Messesonderpreis“ von 2,00 Euro reicht.

Ablauf der Aktion: Mit dem Kauf eines gedruckten hochblau Magazins Ausgabe 1/2020, zum Preis von 2,00 Euro zzgl. 1,55 Euro Versandkosten, erhält der Kunde einen Gutschein mit einem Gutscheincode, der einmalig gültig ist und auf unserer Shop-Plattform unter www.hochblau-shop.de für ein "hochblau PREMIUM Schnupper-Abo" eingelöst werden kann. Genaue Angaben, wie der Gutschein eingelöst werden kann, finden Sie auf dem jeweiligen Gutschein.

Das "hochblau PREMIUM Schnupper-Abo" kann auch regulär über unseren Online-Shop unter www.hochblau-shop.de zu einem Preis von 6,60 Euro gekauft werden. Es gelten dann die hier beschriebenen Regelungen, bis auf eine Ausnahme, die das gedruckte hochblau Magazin Ausgabe 1/2020 betrifft. Die Zusendung der gedruckten Zeitschrift des hochblau Magazins Ausgabe 1/2020 (Messeausgabe) erfolgt nur solange Vorrat reicht. Die Zeitschrift ist kein Bestandteil des Angebotes "hochblau PREMIUM Schnupper-Abo". Solange Vorrat reicht wird die gedruckte Zeitschrift innerhalb Deutschlands versandkostenfrei an die bei Bestellung des "hochblau PREMIUM Schnupper-Abos" angegebene Adresse versandt. Wird bei der Bestellung des "hochblau PREMIUM Schnupper Abos" ein Gutschein aus der oben beschriebenen Aktion eingelöst, entfällt die Zusendung des gedruckten hochblau Magazins 1/2020 (Messeausgabe) ersatzlos.

Das "hochblau PREMIUM Schnupper-Abo" beginnt ab dem Tag der Freischaltung des Abo-Accounts (Versand der Zugangsdaten an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse) und ist nicht an das Versanddatum der gekauften Zeitschrift mit dem Gutschein gekoppelt. Der "hochblau PREMIUM-Account" wird wenige Tage nach Abschluss des Abos freigeschaltet. Nach Ende des bezahlten Abonnementzeitraums (3 Monate), werden alle zum Abonnement gehörenden Login-Accounts gesperrt, so dass kein Zugriff auf die digitalen Inhalte des Angebots mehr erfolgen kann. Die digitalen Ausgaben des hochblau Magazins als E-Paper (PDF) sind dann nicht mehr verfügbar. Das enthaltene E-Paper (PDF) ermöglicht aber ein Herunterladen und Archivieren. Vor Ablauf des „Schnupper-Abos“ erhält der Abonnent eine E-Mail, mit dem Hinweis, dass das Abonnement bald endet. Zu diesem Zeitpunkt kann der Abonnent das „Schnupper-Abo“ durch einfache Willenserklärung per direkter E-Mail-Antwort oder telefonischer Bestellung (Tel. +49 7033 52 39 189) übergangslos in ein reguläres "hochblau PREMIUM Abo" (siehe Punkt 6.1.) umwandeln.

Zur Nutzung der digitalen Angebote E-Paper (PDF) und hochblau PREMIUM, ist ein Internetzugang erforderlich, der nicht Bestandteil des Angebotes ist. Wird die hochblau App mobil genutzt, ist ein Mobilfunkvertrag erforderlich, der ebenfalls nicht Bestandteil dieses Angebotes ist. Auch die zur Anzeige benötigte Hardware ist nicht im Angebot enthalten.

Die digitale Ausgabe des hochblau Magazins als E-Paper (PDF) kann am Smartphone gelesen werden. Die Anzeige ist allerdings nicht optimal. Die hochblau App (verfügbar ab etwa Mitte 2020), wird zur Anzeige der Inhalte auf Smartphones optimiert sein. Die Artikel auf der Online-Newsplattform hochblau PREMIUM sind bereits für Smartphones optimiert.

6.4. Verfügbarkeit hochblau Magazin digital als E-Journal und hochblau App
Nach dem Login in den "hochblau PREMIUM-Bereich" steht auch ein E-Journal als digitale Ausgabe des hochblau Magazins zur Verfügung. Siehe hierzu auch die Datenschutzhinweise unter Punkt 6.

Das digitale hochblau Magazin als E-Journal muss online gelesen werden. Ein herunterladen ist nur als PDF (E-Paper) möglich. Das PDF kann auch offline gelesen werden. Der hochblau Verlag stellt einzelne Ausgaben des hochblau Magazins als digitales E-Journal innerhalb seiner Angebote zeitlich begrenzt zur Verfügung. Eine dauerhafte Verfügbarkeit einzelner Ausgaben des hochblau Magazins als E-Journal ist nicht gewährleitet. Ein Anspruch auf eine dauerhafte Verfügbarkeit einzelner Ausgaben des hochblau Magazins als E-Journal seitens des Kunden/Käufers/Abonnenten besteht nicht. Der hochblau Verlag ist vielmehr bemüht, einzelne Ausgaben des hochblau Magazins als E-Journal möglichst lange zur Verfügung zu stellen.

Mit Einführung der hochblau App (verfügbar etwa ab Mitte 2020) wird das E-Journal nicht weiter angeboten. Ein Anspruch seitens des Kunden/Käufers/Abonnenten auf eine weitere Verfügbarmachung einzelner Ausgaben und/oder bereits erhaltener Ausgaben des hochblau Magazins als E-Journal besteht nicht. Vielmehr ist der hochblau Verlag bemüht, zu diesem Zeitpunkt bereits bezogene digitale Ausgaben des hochblau Magazins in der hochblau App verfügbar zu machen.

7. Preise und Versandkosten / Kostenlose Lieferungen
Die in unserem Onlineshop genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die Versandkosten sind in unserem Onlineshop unter "Versandinformationen" auf der Bestellübersicht ausgewiesen. Erfolgen Lieferungen versandkostenfrei, ist dies beim jeweiligen Artikelangebot gesondert vermerkt. Unser Standardversand für gedruckte Bücher ist innerhalb Deutschland stets kostenfrei. Für Abonnenten ist innerhalb des Zeitschriftenabonnements die Lieferung der gedruckten Ausgaben während der Laufzeit des Abonnements kostenfrei. Die Lieferung von Fan-Artikeln mit Hersteller "hochblau Verlag" ist ebenfalls versandkostenfrei. Die versandkostenfreie Lieferung gilt nur für Standardversand mit DHL/Deutsche Post. Ausgenommen sind Versandkostenzuschläge wie z.B. Sperrgutversand. Dies betrifft zum Beispiel Kunstwerke und ist beim jeweiligen Angebot näher beschrieben. Wird die Zahlungsart Nachnahme von uns angeboten, so wird hierfür immer ein zzgl. anteiliges Nachnahmeentgelt von € 3,50 berechnet. Versandkostenfreie Lieferung gilt grundsätzlich nicht für Partnerangebote (Angebote von Drittanbietern), es sei denn im jeweiligen Angebot ist etwas anderes vermerkt.

8. Zahlungsmodalitäten
8.1. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Bezahlung erfolgt abhängig von der gewählten Bestellmethode.
8.2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten sind oder durch uns anerkannt wurden.
8.3. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
8.4. Sind Sie im Falle von Abonnements, auch Schnupper- oder Vorteilsabonnements, sowie anderer digitaler Angebote mit Account-Login, im Zahlungsrückstand, so behalten wir uns das Recht vor, ihre/n Abonnemnt-/Login-Account/s bis zur Zahlung des rückständigen Betrags zu sperren, womit ein Login nicht mehr möglich ist. Im Falle von Zeitschriftenabbonements (gedrucktes Heft) behalten wir uns bei Zahlungsrückstand vor, die Lieferung bis zur Zahlung des rückständigen Betrags zu pausieren / zu stoppen.

9. Lieferung und Gefahrübergang
9.1. Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage der Bestellung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und in Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn Sie etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllen.
9.2. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung ab Lager, wo sich auch der Erfüllungsort befindet. Auf Ihr Verlangen und Ihre Kosten wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
9.3. Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe auf Sie über. Sind Sie Unternehmer, geht beim Versendungskauf jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
9.4. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie in Verzug mit der Annahme sind.

10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren vor.

11. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf unserer Website einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Haben Sie auf hochblau-shop.de ein Kundenkonto eingerichtet, so können sie ihre Bestellhistorie, sowie Details zu Ihren Bestellungen dort einsehen.

12. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Als Käufer stehen Ihnen bei Mängeln der gelieferten Ware die gesetzlichen Rechte zu. Garantien werden durch uns nicht abgegeben, es sei denn, sie wurden ausdrücklich in der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels aufgeführt. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen wie folgt:

Telefon +49 (0)7033 52 39 189
Fax +49 (0)7033 52 39 190
E-Mail: mail@hochblau.de

13. Gerichtsstand
13.1. Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und derjenigen Regelungen des internationalen Privatrechts, die zu der Anwendung anderen als deutschen Rechts führen würden. Sind Sie Verbraucher, gilt dies nicht, soweit spezielle Verbraucherschutzvorschriften in Ihrem Heimatland günstiger sind (Art. 29 EGBGB).
13.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten i. S. d. Handelsgesetzbuches, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für Stuttgart zuständige Gericht. Das Gleiche gilt, soweit Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder Sie nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem Wohnsitz zu klagen.

14. Schlussbestimmungen
11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

Die Datenschutzerklärung des hochblau Verlags in ihrer jeweils aktuellsten Ausführung ist Bestandteil dieser AGB.
Link zur Datenschutzerklärung: https://www.hochblau-shop.de/datenschutz/

Stand dieser AGB: 12/2022

ERGÄNZUNGEN - zu Punkt 1.2.

Erweiterte AGB für die Nutzung und den Kauf von Gutscheinen externer Anbieter (sogenannter Drittanbieter)

1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte der hochblau Verlag GmbH & Co. KG, D-71263 Weil der Stadt nachstehend als "wir" oder "Betreiber" bezeichnet, in Bezug auf den Verkauf und/oder die Überlassung von Gutscheinen externer Anbieter (Drittanbieter) über den Online-Shop unter hochblau-shop.de sowie deren Nutzung durch den Erwerber oder im Falle von Geschenkgutscheinen oder der Weitergabe an Dritte durch den Gutscheininhaber, nachfolgend „Kunde“ oder „Nutzer“ genannt.
Diese AGB enthalten die zwischen dem Kunden und dem hochblau Verlag Hans-Jörg Ernst ausschließlich geltenden Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn dies wird gesondert ausdrücklich schriftlich vereinbart.
1.2. Auf der über die Webseite www.hochblau-shop.de erreichbaren Online-Plattform werden Gutscheine über Leistungen oder Waren sowie Wertgutscheine von Drittunternehmen angeboten.
Der Betreiber der Online-Plattform hochblau-Shop agiert dabei als von den Drittunternehmen (externe Anbieter) zum Vertragsabschluss von Verträgen bevollmächtigter Vermittler mit Geldempfangsvollmacht und Abrechnungsmandat. Der Betreiber steht somit im Lager des Drittunternehmens und handelt in offener Stellvertretung in seinem Namen. Herausgeber der Gutscheine und damit Schuldner der in den Gutscheinen angegebenen Leistungen oder Waren sind allein die jeweils ausstellenden Drittunternehmen, die diese Leistungen auf der Grundlage ihrer jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen anbieten bzw. erbringen. Der Betreiber selbst schuldet dem Kunden im Falle der Vermittlung eines Gutscheins oder Coupons nicht die Erbringung der in den Gutscheinen/Coupons angegebenen Leistungen oder die Lieferung der angegebenen Waren. Im Verhältnis zum Kunden beschränkt sich die Leistung des Betreibers auf die Bereitstellung und den Betrieb der Online-Plattform.

1.3. Die Gutscheine von Drittanbietern sind im jeweiligen Angebot des hochblau Shops als solche gekennzeichnet. Neben diesen AGBs gelten zusätzlich die Einlösebedingungen, die auf dem jeweiligen Gutschein abgedruckt sind.

2. Vertragsinhalt / Vertragsschluss
2.1. Der Betreiber vermittelt Gutscheine für Waren oder Dienstleistungen sowie Wertgutscheine von Drittunternehmen.
Zu diesem Zweck stellt der Betreiber dem Kunden über die Webseite www.hochblau-shop.de eine Online-Plattform zur Verfügung, über die der Kunde von den Drittunternehmen angebotene Gutscheine erwerben kann.
Der Betreiber ist im Rahmen des Erwerbs von Gutscheinen durch Kunden als Betreiber der Online-Plattform als vom Drittunternehmen zur Aushandlung und zum Vertragsabschluss von Verträgen bevollmächtigter Vermittler tätig. Die über die Gutscheine versprochenen Leistungen oder Waren werden allein von dem Drittunternehmen erbracht oder geliefert. Der Betreiber schuldet dem Kunden die über die Gutscheine versprochenen Leistungen oder Waren nicht.
Der Kunde kann den Berechtigten sowie den Empfänger des Gutscheins frei bestimmen. Der Betreiber stellt die vom Käufer erworbenen Gutscheine direkt nach Zahlungseingang zur Verfügung. Entweder auf das Kundenkonto des Käufers auf hochblau-shop.de zum Download (PDF) oder auf Wunsch als E-Mail-Anhang (PDF) an die E-Mail-Adresse des Käufers oder auf Wunsch als gedruckten Gutschein an die bei der Bestellung angegebene Adresse.

2.2 Drittunternehmen, die Gutscheineüber von ihnen angebotene Leistungen oder Waren über die Online-Plattform anbieten, haben den Betreiber bevollmächtigt, mit den Kunden der Online-Plattform in ihrem Namen Verträge über die angebotenen Leistungen bzw. Waren auszuhandeln und abzuschließen. Sie haben den Betreiber weiter bevollmächtigt, die Bezahlung der über erworbene Gutscheine versprochenen Leistungen oder Waren von den Kunden für sie entgegenzunehmen und abzuwickeln (Geldempfangsvollmacht).
2.3 Der Vertragsschluss über den Erwerb eines Gutscheins erfolgt stets mit der Übersendung des Gutscheins an den Erwerber in der gewählten Form (PDF-Download/E-Mail/Post) durch den Betreiber:

- Wählt der Kunde die Varianten „Zahlung per Rechnung“ oder „Zahlung per Vorkasse“, versendet der Betreiber an den Kunden per E-Mail eine Bestätigung der Bestellung unter Beifügung der Rechnungsdaten. Hierdurch kommt ein Vertrag noch nicht zustande. Vielmehr liegt hierin die Einladung des jeweiligen Drittunternehmens, vertreten durch den Betreiber, an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes an das Drittunternehmen, vertreten durch den Betreiber und zwar durch Überweisung des Rechnungsbetrages an den Betreiber. Erst nach vollständigem Zahlungseingang wird der Betreiber den Gutschein aktivieren. In dem anschließenden Versand des aktivierten Gutscheins liegt die Annahmeerklärung des Drittunternehmens an den Kunden.

- Wählt der Kunde die Variante „Zahlung per PayPal Plus“, wird der Betreiber unmittelbar den Gutschein aktivieren und dem Empfänger als PDF-Download in dessen Kundenkonto zur Verfügung stellen (Kundenkonto setzt Registrierung auf hochblau-shop.de voraus) oder per E-Mail oder Post versenden. Auch hier nimmt das Drittunternehmen, vertreten durch den Betreiber, mit der Versendung des Gutscheins an den Empfänger das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrages über den Erwerb des Gutscheins an.

2.4 Der Betreiber leitet die vom Kunden gezahlten Erwerbspreise für die Gutscheine, den Vor- und Nachnamen des Kunden, die Art des Gutscheins, die Gutschein-Nummer sowie die Anzahl der erworbenen Gutscheine im Rahmen eines Abrechnungsverfahrens an das ausstellende Drittunternehmen weiter, ohne Rücksicht darauf, wann der Gutschein in Anspruch genommen wird. Insoweit wird der Betreiber als Anrechnungsdienstleister für das jeweilige Drittunternehmen tätig. Siehe zur Weiterleitung personenbezogener Daten den Punkt „Nutzung/Kauf von Gutscheinen externer Anbieter“ in unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
2.5 Der Betreiber übermittelt den Gutschein an den Kunden auf die gewünschte Weise. Der Betreiber übernimmt nur die Gewähr dafür, dass der Gutschein entsprechend der gewählten Weise versandt wird, nicht aber, dass er dem angegebenen Empfänger auch tatsächlich zugeht; dies gilt sowohl bei dem Versand per E-Mail als auch Post/DHL, nicht aber bei der Option PDF-Download im Kundenkonto. Die Nutzung eines Kundenkontos auf www.hochblau-shop.de bedingt die Registrierung des Kunden auf der Shop-Plattform.
Der Gutschein enthält eine Gutscheinnummer als Sicherheitscode. Der Nutzer benötigt den digitalen Original-Gutschein mit der Gutscheinnummer zum Beispiel auf dem Smartphone oder Tablet oder den ausgedruckten Gutschein mit der Gutscheinnummer, um diesen im ausgewählten Unternehmen einlösen zu können.
Der Nutzer sollte sich vor Einlösung des Gutscheins mit dem ausgewählten Drittunternehmen in Verbindung setzen.

2.6 Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht auf unerlaubte Vervielfältigung das betroffene Drittunternehmen über den Verdacht in Kenntnis zu setzen und rechtliche Schritte einzuleiten.

3. Gültigkeit der Gutscheine
Gutscheine sind drei Jahre ab Ende des Erwerbsjahres gültig, sofern auf dem Gutschein nichts anderes vermerkt ist.
Gutscheine mit festen Terminen für die Erbringung von Leistungen verlieren ihre Gültigkeit nach Ablauf des Termins.

4. Versand und Preise
Der Kunde kann wählen, auf welche der Betreiber von ihm erworbene Gutscheine bereitstellen oder versenden soll:

- Für die Bereitstellung als PDF zum Download im Kundenkonto auf hochblau-shop.de entstehen dem Kunden keine Kosten.
- Für den Versand von Gutscheinen per E-Mail entstehen dem Kunden ebenfalls keine Kosten.
- Für den zusätzlichen oder alternativen Versand von Gutscheinen per Post entstehen dem Kunden zusätzliche Kosten, deren Höhe in der Angebotsbeschreibung eingesehen werden kann (Versandkosten). Ebenfalls führt ein Link zu den Versandkosten. Zudem werden die Versandkosten im Kassen-/Bezahl-Prozess vor dem endgültigen Kauf angezeigt.

5. Auswahl der und Angaben zu den Drittunternehmen
5.1. Der Betreiber trifft die Auswahl der Drittunternehmen, die ihre Waren und Dienstleistungen über die Online Plattformen hochblau-shop.de präsentieren mit der zu erwartenden kaufmännischen Sorgfalt.
5.2 Die Angaben zu den Drittunternehmen und deren Waren oder Dienstleistungen auf der Online Plattform unter www.hochblau-shop.de haben werbenden Charakter und stammen von den Drittanbietern selbst oder einem vom Drittanbieter hierfür beauftragten Unternehmen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit dieser Angaben.

6. Haftungsbeschränkung
6.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Betreiber lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Betreiber oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Soweit der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

6.2 Der Betreiber haftet nicht für den ordnungsgemäßen Zugang des Gutscheins. Die Versendungsgefahr des Gutscheins per Post oder E-Mail trägt der Kunde (Schickschuld).
6.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder nicht jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Der Betreiber haftet daher nicht für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform www.hochblau-shop.de sowie die unverzügliche Zustellung von der Plattform aus versandter E-Mails.

6.4 Der Betreiber haftet nicht für Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechtsverletzungen durch die Drittunternehmen. Erhält der Betreiber Kenntnis von einem solchen Verstoß, wird die Information bzw. die Darstellung unverzüglich von der Online-Plattform entfernt.

7. Einlösung des Gutscheins
Die Einlösung des Gutscheins erfolgt bei dem Drittunternehmen selbst. Für die erfolgreiche Einlösung ist eine erfolgreiche Prüfung des Gutschein-Sicherheitscodes durch das Drittunternehmen erforderlich.

8. Datenschutz
Der Betreiber verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Einzelheiten dazu sind in der Datenschutzerklärung des Betreibers zu finden (Link zur Datenschutzerklärung). In der Datenschutzerklärung findet der Kunde zudem eine Liste der externen Anbieter (Drittunternehmer) sowie dort einen Link zu der jeweiligen Datenschutzerklärung des Drittunternehmers.

9. Geltendes Recht und Gerichtsstand
9.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2 Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Stuttgart vereinbarter ausschließlicher Gerichtsstand.

10. Online-Streitbeilegung (OS)
Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS):
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.

11. Schlussbestimmungen
11.1 Änderungen dieser AGB können nur in Textform erfolgen. Das gilt auch für eine etwaige Änderung dieses Textformerfordernisses. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Registrierten Nutzern teilt der Betreiber eine geplante Änderung der AGB vier Wochen im Vorfeld per E-Mail an die im Rahmen der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse mit. Kunden können der geplanten Änderung innerhalb von 14 Tagen widersprechen. Erfolgt ein Widerspruch gegen die geplante Änderung nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Änderung als vom Kunden akzeptiert.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

Die Datenschutzerklärung des Betreibers der Shop-Plattform hochblau-shop.de in ihrer jeweils aktuellsten Ausführung ist Bestandteil dieser AGB.
Link zur Datenschutzerklärung

Stand dieser AGB Erweiterungen: 12/2022

 

Erweiterte AGB für Dienstleistungen und Service

1. Allgemeines
1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte der hochblau Verlag GmbH & Co. KG, D-71263 Weil der Stadt nachstehend als "wir", "hochblau Verlag" oder "Verlag" bezeichnet, mit anderen Unternehmen oder sonstigen Auftraggebern, nachfolgend "Auftraggeber" genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden vom hochblau Verlag nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
1.2. Diese AGB gelten nicht für Autoren und Schriftsteller, mit denen der hochblau Verlag einen Autorenvertrag geschlossen hat.
1.3. Der hochblau Verlag ist im Verlagswesen tätig und bietet in diesem Zusammenhang Dienstleistungen für Autoren und Schriftsteller sowie weitere Services an. Zudem betreibt der Verlag das Artists&WritersNET unter der Domain "artistsandwriters.net" und bietet hier unterschiedliche Services für Autoren, Schriftsteller und Künstler an. Eine detaillierte Beschreibung der Dienstleistungen und Services ergibt sich aus den jeweiligen Angebotsbeschreibungen, Ausschreibungsunterlagen, Verträgen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen.

2. Auftragsausführung und Änderungen
2.1. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem hochblau Verlag und dem Auftraggeber bezüglich der Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sowie Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber.
2.3. Bei der Auftragsdurchführung ist der Verlag verpflichtet, die zu treffenden Maßnahmen mit dem Auftraggeber abzustimmen. Über in mündlichen, oder fernmündlichen Besprechungen festgelegte Punkte erhält der Auftraggeber eine schriftliche Mitteilung, welche neben dem eigentlichen Vertrag, ebenfalls Vertragsbestandteil wird, sofern der Auftraggeber dieser nicht mit einer Frist von 3 Werktagen nach Zugang widerspricht.
2.4. Beim Vorliegen höherer Gewalt ist der Verlag berechtigt, die Ausführung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Auftraggeber gegenüber dem hochblau Verlag entsteht daraus nicht. Dies gilt auch falls dadurch für den Auftraggeber wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

3. Nutzungsrechte
3.1. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung des vereinbarten Entgelts die Nutzungsrechte an allen vom hochblau Verlag im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten, soweit dies nach deutschem Recht möglich ist. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen beim Verlag.
3.2. Handelt es sich bei den Arbeiten des Verlags um künstlerische oder grafische Gestaltungen, zum Beispiel von Buch-Covern oder Illustrationen, so dürfen diese Arbeiten vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten nicht geändert werden, sofern nichts anderes in Schriftform vereinbart wurde. Dies betrifft sowohl das Original als auch Reproduktionen. Jede Nachahmung, auch in Teilen, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht dem hochblau Verlag Schadensersatz zu.
3.3. Übertragungen der eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte und/oder eine Mehrfachnutzung müssen per Vertrag geregelt werden und sind ggf. entgeltpflichtig.
3.4. Der Verlag darf den erteilten Auftrag für die Eigenwerbung, beispielsweise als Referenz, nutzen. Dies kann durch eine entsprechende Sondervereinbarung zwischen Verlag und Auftraggeber ausgeschlossen werden.

4. Vergütung
4.1. Rechnungen des hochblau Verlags sind bis zum Ablauf des auf der Rechnung genannten Fixtermins ohne Abzug zur Zahlung fällig. Nach Ablauf von 14 Tagen ist eine fällige Forderung vom Auftraggeber mit 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen. Dies gilt auch für den Fall einer Stundung. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.
4.2. Der Verlag ist berechtigt, vom Auftraggeber Vorauszahlungen für die angebotenen Leistungen zu verlangen, wenn es sich um Neukunden handelt, es vertraglich so geregelt ist, beispielsweise falls sich vertraglich vereinbarte Leistungen über einen längeren Zeitraum erstrecken oder wenn von ihm im Namen des Auftraggebers Fremdaufträge erteilt werden.
4.3. Bei durch den Auftraggeber initiierter vorzeitiger Beendigung, vorzeitigem Abbruch oder deutlichen Änderungen in der Leistungserbringung von Aufträgen, hat der Auftraggeber dem Verlag alle hierdurch anfallenden Kosten zu ersetzen und den Verlag von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freizustellen.
4.4. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Aufrechnung gegen Forderungen des hochblau Verlags zu erklären, es sei denn, die Forderung des Auftraggebers ist unbestritten, oder rechtskräftig festgestellt.
4.5. Alle Preise und zur Zahlung fälligen Beträge, welche der hochblau Verlag gegenüber Unternehmen und sonstigen gewerblichen oder freiberuflich tätigen Auftraggebern angibt, verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Dies betrifft nicht die Preisangaben in allgemein veröffentlichten Angeboten, wie beispielsweise innerhalb von Angeboten auf den Internetseiten des Verlags oder dort veröffentlichter Preislisten. Die hier angegebenen Preise sind stets inklusive der gültigen Mehrwertsteuer.

5. Geheimhaltungsverpflichtung
5.1. Der Verlag verpflichtet sich, sämtliche ihm bei der Zusammenarbeit bekannt werdenden Geschäftsvorgänge des Auftraggebers, sowie der mit ihm verbundenen, oder in Geschäftsbeziehungen stehenden Firmen geheim zu halten. Der Verlag verpflichtet sich, diese Geheimhaltungspflicht auch mit von ihm beauftragten Fremdfirmen abzusprechen. Die Geheimhaltungspflicht gilt über die Dauer des Vertrages hinaus.

6. Pflichten des Auftraggebers
6.1. Der Auftraggeber stellt dem Verlag alle zur Durchführung des Auftrags notwendigen Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Diese gibt der Verlag nach Beendigung des Auftrages an den Auftraggeber zurück. Der Auftraggeber versichert ferner, dass er alleiniger Rechteinhaber der dem Verlag zur Verfügung gestellten Informationen, wie Namen, Bezeichnugen, Texte, Bilder und dergleichen ist und keine Rechte Dritter berührt sind. Sind Rechte Dritter berührt, verpflichtet sich der Auftraggeber dazu, dies dem Verlag noch vor Auftragsannahme durch den Verlag, mitzuteilen. 
6.2. Der Auftraggeber hat die von Verlag vorgelegten Ausarbeitungen zu prüfen und frei zu geben. Mit der Freigabe gelten etwaige Abweichungen vom Auftrag als genehmigt.
6.3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise die GEMA abzuführen. Leistet der Verlag diese Gebühren vor, so verpflichtet sich der Auftraggeber, auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, diese Gebühren dem Verlag gegen Nachweis zurückzuerstatten.

7. Gewährleistung und Haftung
7.1. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch den hochblau Verlag erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen trägt der Auftraggeber. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen.
7.2. Sollten dem Verlag bei der Vertragsdurchführung rechtliche Risiken bekannt werden, so ist der Verlag jedoch verpflichtet den Auftraggeber darauf hinzuweisen. Hat der Verlag nach bekannt werden der rechtlichen Bedenken den Auftraggeber in schriftlicher Form hierauf hingewiesen, so wird der Verlag durch den Auftraggeber in jedem Fall von Ansprüchen Dritter freigestellt. Erachtet es der hochblau Verlag für notwendig, so kann dieser nach schriftlicher Rücksprache mit dem Auftraggeber die Ausführung oder Weiterführung des Auftrags ohne einen Schadensersatzanspruch seitens des Auftraggebers ablehnen, oder auf Kosten des Auftraggebers eine besonders sachkundige Person, oder Institution zur Prüfung der Rechtmäßigkeit hinzuziehen.
7.3. In keinem Fall haftet der hochblau Verlag für Programm- oder Programmierfehler, Fehler in der Hard- und Software und für die eventuell daraus entstehenden Kosten.
7.4. Alle Ausarbeitungen erstellt der Verlag nach bestem Wissen und Gewissen auf der Basis ihm zugänglicher Unterlagen und allgemein zugänglichen Daten. Einen bestimmten werblichen oder monetären Erfolg schuldet der Verlag dem Kunden hierdurch nicht.
7.5. Der Verlag haftet dem Auftraggeber gegenüber im Übrigen grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung des Verlags wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Ertrag des Verlags, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt. Die Haftung des Verlags für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, sofern sich diese nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflicht ergibt.

8. Beauftragung Dritter
8.1. Es steht im Ermessen des hochblau Verlags für die Ausführungen seiner Dienstleistungen und Services ihm geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen. Sofern nichts abweichendes vereinbart ist, erteilt der Verlag Fremdaufträge nach seiner Wahl im eigenen Namen oder im Namen des Auftraggebers.

9. Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen
9.1. Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten des hochblau Verlags angefertigt werden, verbleiben beim Verlag. Eine Aushändigung dieser Unterlagen und Daten kann vom Auftraggeber nicht gefordert werden. Die Bezahlung des Entgelts verpflichtet den Verlag zur Erbringung der vereinbarten Leistung. Sämtliche Arbeitsschritte in jedweder Form sind jedoch nicht Bestandteil des Vertrages. Für Daten, insbesondere personenbezogene Daten, gilt die Datenschutzerklärung des hochblau Verlags in ihrer jeweils aktuellsten Ausführung, die Bestandteil dieser AGB ist.

10. Streitigkeiten
10.1. Soweit der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Auftragsverhältnis unmittelbar, oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Der Verlag ist jedoch berechtigt, nach seiner Wahl auch das für den Geschäftssitz des Auftraggebers zuständige Gericht anzurufen.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

Die Datenschutzerklärung des hochblau Verlags in ihrer jeweils aktuellsten Ausführung ist Bestandteil dieser AGB.
Link zur Datenschutzerklärung: https://www.hochblau-verlag.de/datenschutz/

Stand dieser AGB Erweiterungen: 12/2022

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